Artikel 18 und 19

Verwirkung – Einschränkung – Rechtsweg

Hier geht es darum, wie Grundrechte eingeschränkt werden können und was man tun kann, wenn der Staat die Rechte der Menschen nicht beachtet.   

Das sagt das Grundgesetz zum Verwirkung – Einschränkung – Rechtsweg

Artikel 18 bestimmt, was passieren muss, damit der Staat einem Menschen ein Grundrecht wegnehmen darf. Da in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland seit der Einführung unseres Grundgesetzes
noch nie einem Menschen ein Grundrecht entzogen wurde, gehen wir auf diesen Artikel nicht weiter ein.

Artikel 19 legt fest, wie Grundrechte durch andere Gesetze eingeschränkt werden können und was wir tun können, wenn unsere Rechte vom Staat verletzt werden. Schranken kennst du sicher vom Bahnübergang. Wenn sie unten sind, darf man die Bahngleise mit dem Auto, dem Fahrrad oder zu Fuß nicht überqueren. Ähnlich wie am Bahnübergang gibt es auch im Grundgesetz Schranken, an denen Grundrechte in bestimmten Fällen Halt machen. Schranken sind hier aber keine rot-weißen Stangen, sondern andere Gesetze, die die Wirkung eines Grundrechtes einschränken können.

Eine Sache ist dabei aber sehr wichtig: Alle Grundrechte dürfen bei einer Einschränkung nicht in ihrem Wesensgehalt verletzt werden. Den „Wesensgehalt“ kannst du dir als innersten, unverletzlichen Kern eines jeden Grundrechtes vorstellen. Dieser Kern muss trotz aller Schranken immer erhalten bleiben.

Und noch etwas ganz Wichtiges steht in Artikel 19 in Absatz 4:
Wenn sich ein Mensch vom Staat in seinen Rechten verletzt fühlt, dann kann er etwas dagegen tun. Denn das Grundgesetz stellt sicher, dass die Menschen gegen den Staat vor Gericht ziehen können. Ein unparteiischer Richter entscheidet dort, ob die Rechte des Menschen vom Staat tatsächlich verletzt wurden oder nicht. Unsere Rechte stehen also nicht nur auf dem Papier, sondern der Staat muss sich bei allem, was er tut, an ihnen orientieren.

Grundgesetz Artikel 19 Absatz 1, 2 und 4

(1) „Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.“
(2) „In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“
(4) „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. […]“


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